Sparsamen Umgang mit Energie richtig fördern

Hinsichtlich des sparsamen Umgangs mit konventionellen Energieträgern und der staatlichen Förderung des Umstiegs auf umweltfreundliche und erneuerbare Energieträger kamen im November 2010 gleich zwei interessante Aspekte auf den Tisch. Bei beiden geht es darum, dass über die Steuerpolitik ein niedriger Verbrauch an Heizenergie belohnt werden soll.

Ein Beispiel stammt aus Italien. Hier hatte sich die Regierung dazu entschlossen, die Beheizung mit Methangas steuerlich zu bevorteilen. Jeder Privathaushalt bekommt die ersten 480 Kubikmeter so in Rechnung gestellt, dass nur die Hälfte der normalen Mehrwertsteuer erhoben wird. Das fördert einerseits durch die niedrigeren Kosten den Umstieg von Erdgas auf das durch biologische Vergärung gewonnene Methangas und andererseits den Wunsch der Menschen, die durch die Steuerreduzierung mit einem besonders günstigen Preis zu bekommende Menge nicht zu überschreiten. Die anfängliche Panne, die steuerlichen Vergünstigungen ausschließlich an der Anzahl der Entnahmestellen fest zu machen, wurde auf Initiative des italienischen Mieterschutzbundes „Sunia“ durch eine Umstellung der Förderung auf die Anzahl der versorgten Haushalte inzwischen behoben.

Das zweite interessante Beispiel kommt aus der Schweiz. Mehrwertsteuerreformen sind derzeit in fast allen europäischen Ländern im Gespräch. Doch die Grünliberale Partei der Schweiz ging mit einer besonders ausgefallenen Idee an die Öffentlichkeit. Sie plädieren dafür, schon bei der Einfuhr konventioneller Energieträger eine zusätzliche Steuer über die Zollbehörden kassieren zu lassen. Im Gegenzug soll die Mehrwertsteuer gänzlich abgeschafft werden. Dazu muss man wissen, dass die Schweiz die konventionellen Energieträger vollständig aus dem Ausland importieren muss. Der Verwaltungsaufwand bei der Erhebung dieser Energiesteuer hielte sich also in engen Grenzen.

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