Protest gegen Kohle- und Atomstrom in Berlin

Mehrere tausend Menschen haben gestern in Berlin gegen Kohle- und Atomstrom demonstriert. Grund für den Protest sind vor allem die Beschlüsse im Koalitionsvertrag in Bezug auf die Energiewende. Viele Befürworter des Ausbaus der erneuerbaren Energien sind sehr enttäuscht von den Einigungen die CDU, CSU und SPD im Koalitionsvertrag geschlossen haben. Zunehmend macht sich unter den Befürwortern auch die Sorge breit, dass die Energiewende beinahe völlig auf Eis gesetzt wird. Die Beschlüsse im Koalitionsvertrag sehen eine Deckelung des Ausbaus von Ökostrom vor. Zudem soll Kohle- und Atomstrom weiterhin am Netz gehalten werden um Versorgungsengpässe zu verhindern, so immerhin die offizielle Begründung von Union und SPD. Die Demonstranten vermuten hingegen, dass es sich um Lobbyismus handelt und kritisieren daher vehement den duckmäuserischen Umgang mit dem Rückbau fossiler Energieträger.

Die Demonstration ist von Verbänden und Parteien initiiert

Die Demonstration, die vom Berliner Hauptbahnhof bis in das Regierungsviertel zog, ist keineswegs ein Protest unorganisierter Öko-Aktivisten. Im Gegenteil, hinter dem Protest stehen große Verbände und Parteien, welche zu dieser Demonstration aufgerufen haben. Unter Anderem die Partei Bündnis 90 DIE GRÜNEN, der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und das Anti-Globalisierungsnetzwerk Attac. Erklärtes Ziel der Demo war darauf hinzuweisen, dass eine Vielzahl von Bürgern, Organisationen, Verbänden und Parteien ein Ende der Stromgewinnung aus konventionellen Brennstoffen, insbesondere Kohle, fordert. Die Initiatoren des Protestmarsches sprachen von 16.000 Teilnehmern, diese Zahlen sind allerdings nicht bestätigt. Am Rande der Demonstration kam es zu einigen Festnahmen durch die Polizei. Detail zu diesen gab die Staatsmacht bisweilen noch nicht.

Machtloser Hilfeschrei?

Fraglich bleibt, ob derartige Proteste die Große Koalition zum Umdenken bewegen können. Rein politisch ist nicht davon auszugehen, dass Grüne und Linke genügend oppositionellen Spielraum besitzen um die künftige Regierung in Sachen Energiewende in die Schranken zu verweisen. Trotz allem gibt es auch in Union und SPD Strömungen, die eine schnellere Umsetzung der Energiewende fordern. Die finale Entscheidung ist bislang noch nicht gefallen.

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